JA zum Filmgesetz » mehr Geld für Schweizer Film und Serien Produktionen

Die meisten kennen heute wohl in der ein oder anderen Form Streaming Angebote. Manche nutzen sie für Filme und Serien, andere für Sport und dann natürlich auch für Dokumentationen. Fans dieser Plattformen können auf ein weltweites Angebot zurückgreifen, das auch den Vorteil hat, dass man eine viel größere Auswahl aus aller Welt hat. Doch aus nationaler Sicht gibt es dazu Bedenken, die jetzt in der Schweiz durch einen Entscheid „JA zum Filmgesetz“ in dem neuen Gesetz gezeigt und umgesetzt werden.

Kurzum handelt es sich dabei um eine Pflicht für Investitionen in der Schweiz, die ausländische Streaming- und Filmanbieter tätigen müssen. Mit 58,4 Prozent wurde das Gesetz angenommen, das Geld soll dabei vollständig der Schweizer Filmkultur zugutekommen. Die Kritik ist nach wie vor vorhanden, die sich hauptsächlich darum dreht, dass jetzt Preiserhöhungen für die Kunden befürchtet werden. Alles Wichtige zum neuen Schweizer Filmgesetz gibt in diesem Artikel zu lesen.

Überparteiliches Filmgesetz wurde angenommen

Die Erstellung des neuen Filmgesetzes war ein überparteiliches Werk, das vom National- und Ständerat auf den Weg gebracht wurde. 2021 wurde das Gesetz beschlossen, jetzt wurde es im Mai 2022 zur Abstimmung gebracht. Mit 58,4 Prozent stimmte man für die Umsetzung des neuen Gesetzes, das damit Gültigkeit bekommen wird. Jetzt erhoffen sich die Befürworter des Gesetzes, dass es eine positive Wirkung auf die Schweizer Filmindustrie geben wird. Auf diese Weise können Filme und Serien gefördert werden, die in der Schweiz produziert werden. Die positiven Effekte können darüber hinaus auch gut für verschiedene Unternehmen und den Tourismus sein.

Eine Notwendigkeit der Förderung sieht man deshalb, weil die ausländischen Produktionen sehr stark die nationalen Eigenheiten verdrängen. Zuschauer können heute über Netflix, Disney+ und Co. Produktionen aus der ganzen Welt sehen. Damit schrumpft der Anteil der gesehenen nationalen Produktionen noch weiter. Das ist in zweierlei Hinsicht von Nachteil. Zum einen ist es ja ein Wirtschaftszweig, dem dadurch Geld verloren geht und Arbeitsplätze gefährdet sind. Zum anderen aber geht es auch um den Erhalt der Schweizer Kultur, die auf diese Weise gefördert und erhalten werden kann.

Tatsächlich ist die Schweiz nicht das erste Land, das diesen Schritt geht. Inländische Produktionen müssen ohnehin schon eine Abgabe der Umsätze von 4 Prozent zahlen, die jetzt auch für ausländische Anbieter gilt. In anderen Ländern sind die Abgaben teilweise sogar noch höher. Die Schweiz ist damit jetzt nachgezogen. Die Abgaben gelten dabei nicht alleine nur für Filmproduzenten, sondern auch für Fernsehsender, die in der Schweiz ihr Programm zeigen. Beispielsweise Sat.1 oder auch RTL. Wichtig ist, dass die Einnahmen nicht irgendeine Steuer sind, die auch zweckentfremdet werden kann. Das Geld fließt direkt in die Film- und Serienförderung.

Worum geht es im Schweizer Filmgesetz?

Grundsätzlich geht es darum, dass sowohl inländische als auch ausländische Firmen diese Abgabe zahlen müssen. Da das bei nationalen Unternehmen schon länger der Fall ist, wird jetzt nur ein Ausgleich geschaffen. Das Gesetz wird ab dem 1. Januar 2024 in Kraft treten und es gilt für alle, die in irgendeiner Weise mit Serien und Filmen Geld in der Schweiz verdienen. Somit wird das Gesetz den Markt an dieser Stelle gerechter gestalten. Gleichzeitig soll es aber die Schweizer Kultur fördern, die durch ausländische Produktionen immer weiter in den Hintergrund gedrängt wird.

Im Detail geht es um vier Prozent Abgaben, die für den in der Schweiz generierten Umsatz getätigt werden müssen. Das gilt also ebenso für Netflix wie auch Fernsehsender. Über die Abgabe hinaus gibt es aber noch ein weiteres interessantes Detail, denn die Streaming Anbieter müssen in Zukunft mindestens dreißig Prozent Serien und Filme im Angebot haben, die in Europa produziert worden sind. Das soll dann auch klar zu erkennen sein. Auf diese Weise soll die Schweizer- , ebenso aber auch die europäische Kultur gestärkt werden.

Das Gesetz ist nicht ohne Kritik geblieben, denn die Frage ist für viele, warum sich der Staat so in die Produktionen von privaten Unternehmen einmischen kann. Immerhin müssen die Anbieter und Produktionsfirmen wirtschaftlich denken, weshalb eben eher in Sendungen investiert wird, von denen man sich Erfolg erhofft. Und diese Faktoren sind unabhängig davon, ob nun eine Sendung in der Schweiz produziert wurde. Wie positiv sich das Gesetz auswirken wird, muss sich noch zeigen.

Was bedeutet das für die Kunden?

In erster Linie ändert sich für den Kunden nicht viel. Bei näherem Hinblick wird aber natürlich auch durch das Filmgesetz das Angebot bestimmt, dass ein Kunde bei einem Streaminganbieter sehen kann. In der Fülle wird es wohl noch genügend Angebot geben. Wer gerne Schweizer Produktionen sehen will, wird insofern aber mehr Angebot erwarten können. Es kann allerdings auch noch einen anderen Effekt geben, was derzeit noch nicht absehbar ist. Womöglich wird es Preiserhöhungen für die Kunden geben. Die sind zwar durchaus normal, aber durch die Abgabe könnten Kosten auch an den Kunden weitergereicht werden.

Contra Filmgesetz – Nein, Danke!

Wenn sich alle einig wären, dann hätte es ja per se keine Abstimmung geben müssen. Aber auch bei diesem Thema hat sich die Demokratie der Schweiz in der Form als lebendig erwiesen, als dass es auch Gegenstimmen zum geplanten Filmgesetz gegeben hat. Dazu wurde auch die entsprechende Gegenkampagne ins Leben gerufen, die „Filmgesetz – Nein, Danke!“ genannt wurde. Das Nein richtet sich sehr konkret an zwei Punkte, die mit dem Filmgesetz einhergehen. Das ist einmal die verbundene Filmsteuer und die EU-Filmquote. Die Argumente der Kritiker lassen sich eigentlich einfach auf den Punkt bringen. Man will sich nicht bevormunden lassen. Zudem wird argumentiert, dass die Abgabe eben einer Steuer gleichkommt, die private Unternehmen und Anbieter zahlen müssten.

Argumente gegen das Filmgesetz

Letztendlich würde die Steuer auch nur dazu führen, dass die Konsumenten der Streaming Anbieter in der Schweiz später tiefer in die Tasche greifen müssten. Denn irgendwoher muss das Geld ja kommen, das fortan gezahlt werden muss. Auch künstlerisch wird argumentiert. So gibt die Quote eben nur reine Quantität an. Über Qualität wird dabei überhaupt nicht geredet. Es gibt gar keine Vorgaben. Die kritischen Stimmen sagen, dass man sich nicht vorschreiben lassen möchte, was man bei einem privaten Anbieter zu sehen bekommt. Auch will man davon nichts hören, dass die Filmindustrie in der Schweiz eine Sonderbehandlung dieser Art braucht. Schon jetzt ist die Filmförderung mit rund 120 Millionen Franken mehr als ausreichend. Gelder werden dafür schon über Steuern und Serafe gesammelt.

Die offizielle Webseite zum Nein gegen das Filmgesetz bot die Möglichkeit, dass man sich tatkräftig einbrachte. Unter anderem mit Spenden, um die Argumente besser unters Volk bringen zu können, aber auch mit sogenannten Testimonials, bei denen man sich für die Sache mit einem Foto und Text auf Social Media starkmachen konnte. Am Ende hat es zwar nichts gebracht, dennoch hat das Abstimmungsergebnis auch gezeigt, dass eben nur eine knappe Mehrheit für das Filmgesetz gestimmt hat.

Fazit zum „JA zum Filmgesetz“ Entscheid

Ab 2024 wird es also die Abgabe von vier Prozent der Umsätze auch für ausländische Unternehmen geben, die mit Filmen und Serien Geld in der Schweiz verdienen. Das Geld soll keine frei verfügbare Steuer sein, die irgendwie eingesetzt werden kann. Im Gegenteil will man damit ganz gezielt, die Schweizer Film- und Serienkultur fördern. Da die Anbieter in Zukunft mindestens 30 Prozent in Europa produzierte Filme im Angebot haben müssen, ist es auch als europäische Förderung zu verstehen. Kritiker bemängeln, dass es ein zu starker Eingriff in Privatunternehmen ist und darüber hinaus auch zu einer Verteuerung der Preise führen kann, die die Kunden am Ende zahlen müssen.